Gemeinderatssitzung vom 04.07.2023

Kelch

Balanciergerät für die Grundschule angeschafftZuschuss für OGV gewährt

In der Gemeinderatssitzung am letzten Dienstag unter dem Vorsitz von Bürgermeister Adalbert Hösl waren einige wichtige Entscheidungen zu treffen. Vorgelegt wurde dem Gremium unter anderem der Antrag auf einen Zuschuss des Obst- und Gartenbauvereins Aiterhofen. Auch über gemeindliche Belange, wie die Anschaffung eines Balanciergerätes für die Herzog-Tassilo-Grundschule, wurde der Gemeinderat ausführlich informiert.

Zunächst wurde der Gemeinderat über ein Bauvorhaben informiert, das im Genehmigungsverfahren beim Landratsamt eingereicht wurde. Dies war der Neubau einer Mehrzweckhalle als Hobbywerkstatt in Amselfing. Einem Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Kreuzäcker II“ für den Bau eines Einfamilienhauses mit zwei Wohneinheiten konnte das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt werden. Außerdem wurden die Beschlüsse zu den Stellungnahmen und der Satzungsbeschluss zum Deckblatt Nr. 1 zum Bebauungs- mit Grünordnungsplan WA „Kreuzäcker II“ sowie die Billigungsbeschlüsse zum Deckblatt Nr. 21 zum Landschaftsplan für den Bericht SO „PV-Anlage entlang der Bahnlinie Regensburg-Passau IV“ gefasst.

Antrag auf Zuschuss des OGV

Bereits im Mai 2018 beschloss der Obst- und Gartenbauverein Aiterhofen die Errichtung eines Brunnens zur Bewässerung des Schaugartens. Im März dieses Jahres konnten die Maßnahmen abgeschlossen werden. Jedoch fielen die Kosten für die Bauabnahme und Gutachten eines Sachverständigen in der Wasserwirtschaft höher aus als erwartet. Um diese Kosten zu decken gewährte der Gemeinderat einen Zuschuss in Höhe von 500 Euro.

Balanciergerät für die Grundschule

Im Tagesordnungspunkt „Mitteilungen und Sonstiges“ informiert Bürgermeister Adalbert Hösl über die Anschaffung eines Balanciergerätes für den Pausenhof der Herzog-Tassilo-Grundschule. Im Bedarfsfall kann dieser Geschicklichkeitsparcour abgebaut und an anderer Stelle wiederaufgebaut werden.

Im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung wurde unter anderem der Beitritt zum Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern und der Abschluss eines Ingenieursvertrages für die Sanierung der Unteren Dorfstraße beschlossen.