Bauliche Maßnahmen an der Mehrzweckhalle notwendig – Gemeinde unterstützt Projektwoche der Angela-Fraundorfer-Realschule
In der Gemeinderatssitzung am vergangenen Dienstag informierte Bürgermeister Adalbert Hösl den Gemeinderat über verschiedene gemeindliche Belange. Unter anderem wurden dem Gremium Schritte zur Ertüchtigung der Mehrzweckhalle vorgestellt. U. a. sind Maßnahmen zur Brandschutzertüchtigung und Sanierung von Boden und Elektroinfrastruktur notwendig. Beschlossen wurde unter anderem auch die finanzielle Unterstützung der Angela-Fraundorfer-Realschule im Rahmen der Projektwoche „Culture meets nature – Life on the River Danube“.
Zu Beginn der Sitzung wurden dem Gemeinderat Bauanträge für zwei Neubauten von Einfamilienhäusern mit Doppelgarage im Baugebiet Kreuzäcker II vorgelegt. Diese wurden im Genehmigungsfreistellungsverfahren eingereicht.
Durch die mittlerweile eingegangenen Bauanträge für das Baugebiet „Kreuzäcker II“ wurde deutlich, dass noch Änderungen am Bebauungsplan einzuarbeiten sind. Der Gemeinderat beschloss die Aufstellung des Deckblattes Nr.1 für den Bebauungs- mit integriertem Grünordnungsplan für WA „Kreuzäcker II“. Ebenfalls bestand Einverständnis mit dem Aufstellungsbeschluss für das Deckblatt Nr. 2 zum Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan für das Baugebiet MD „Am Krähweg“.
Projektwoche an der Angela-Fraundorfer-Realschule
Anlässlich ihres 75-jährigen Bestehens, das eigentlich vor zwei Jahren gefeiert werden sollte, aber aufgrund Corona verschoben werden musste, führt die Angela-Fraundorfer-Realschule eine Projektwoche „Culture meets nature – Life on the River Danube“ durch. Als UNESCO-Projektschule werden als Gäste Schülerinnen und Schüler aus anderen internationalen Schulen erwartet, für die ein interessantes mehrtägiges Programm zusammengestellt wurde. Als Unterstützung für dieses Vorhaben beantragte die Schule einen finanziellen Zuschuss. Der Gemeinderat nahm den Sachverhalt zur Kenntnis und gewährte im Rahmen der Förderrichtlinien eine Unterstützung in Höhe von 1.000 Euro.
Einrichtung eines Landesseniorenrates
Im Tagesordnungspunkt „Mitteilungen und Sonstiges“ berichtete Bürgermeister Adalbert Hösl darüber, dass das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales die Verabschiedung des Seniorenmitwirkungsgesetzes mitteilte. Kernstück des Gesetzes ist die Einrichtung eines Landesseniorenrates. Seitens der Gemeinde wurde Seniorenbeauftrage Heike Kattler als Ansprechpartnerin benannt.
Gaststättenerlaubnis für Vereine
In der letzten Sitzung wurde mitgeteilt, dass künftig bei der Beantragung einer Gaststättenrechtlichen Erlaubnis durch die Verwaltung eine Zuverlässigkeitsprüfung mit Vorlage eines Führungszeugnisses und einem Auszug aus dem Gewerbezentralregister erforderlich ist. Das Bayerische Staatsministerium des Innern hat diese Regelung nun widerrufen. Sofern der Verwaltung der Antragsteller bekannt ist bzw. es sich um langjährige Vereinsvorstände handelt ist eine Zuverlässigkeitsprüfung nicht erforderlich. Die Kosten für bereits ausgestellte Führungszeugnisses werden den Antragstellern wiedererstattet. Von den Jugendbeauftragten der ILE wurde ein Flyer entworfen mit dem verschiedene Jugendprogramme- /Veranstaltungen beworben werden. Der Flyer soll auf den verschiedenen Homepages der Mitgliedsgemeinden usw. veröffentlicht werden.
Zunftbaum wird nach 4 Jahren wieder aufgestellt
Nachdem der Zunftbaum am Herzog-Tassilo-Platz nach 4 Jahren Standzeit abgebaut werden musste wird am 1. Mai 2023 um 14.30 Uhr ein neuer Zunftbaum in Zusammenarbeit zwischen KLJB und Gemeinde Aiterhofen aufgestellt. Die Bevölkerung ist dazu herzlich eingeladen. Ebenfalls wurde der Gemeinderat darüber informiert, dass auf Einladung der Gemeinde am 13. Juni 2023 im Gasthaus Bergbauer in Sand eine öffentliche Infoveranstaltung mit Vertretern der WIGES und des Wasserwirtschaftsamtes zum aktuellen Stand und weiteren Planungen zum Hochwasserschutz an der Donau stattfindet.
Im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung wurden die zur Wahl stehenden Schöffen für die Schöffenwahl vorgeschlagen. Der Vorschlag liegt in der Gemeinde zur Einsicht aus. Beschlossen wurde auch die Vergabe der Unterhaltsreinigung der Containeranlage der Kita „Maria Schutz“ und die Auftragsvergabe für Carports mit PV-Anlage beim geplanten Bahnhaltepunkt Hafen Straubing-Sand. Auch wurden notwendige Maßnahmen zur Ertüchtigung der Mehrzweckhalle Aiterhofen vorgestellt.