Auftragsvergaben für Generalsanierung der Kita
Speed-Pipe-Rohre für Rennweg – aus der Gemeinderatssitzung
Da sich zahlreiche Tagesordnungspunkte, insbesondere Auftragsvergaben für die Kindertagesstätte ansammelten, war dringend eine Gemeinderatssitzung abzuhalten. Bürgermeister Manfred Krä verlegte die Sitzung wegen der Corona-Pandemie in das Bürgerhaus Geltolfing, da hier ein ausreichender Abstand der Sitzplätze eingehalten werden konnte. Neben den Auftragsvergaben standen auch Bauvorhaben und Bauleitplanverfahren auf der Tagesordnung.
Zunächst wurde dem Gemeinderatsgremium der Bauantrag für die Errichtung einer Lkw-Waschanlage mit Büro-, Sanitär- und Technikraum im Industriegebiet Hafen Straubing-Sand vorgelegt. Hier waren Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes in Bezug auf eine geringere Dachneigung und eine größere Breite der Zu- und Ausfahrt beantragt. Nach Kenntnisnahme des Sachstandes konnte diesen Befreiungen zugestimmt und das gemeindliche Einvernehmen erteilt werden. Weiterhin wurden dem Gemeinderat die Bauvorhaben mitgeteilt, die auf dem Verwaltungsweg an das Landratsamt Straubing-Bogen zur Genehmigung weitergeleitet wurden. Dies waren der Neubau eines Carports in Hermannsdorf, der Neubau einer Kartoffel- und Zwiebel-Aufbereitungshalle in Niederharthausen, der Neubau eines Einfamilienwohnhauses am Rennweg, die Tektur zur Erstellung eines Carports am Geltolfinger Anger, der Neubau eines Einfamilienwohnhauses in Niederharthausen und der Anbau eines Wohnhauses am Brückenweg in Aiterhofen.
Bauleitplanverfahren
Südlich der Bahnlinie Regensburg-Passau im Bereich Amselfing ist die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage geplant. Hierzu wurden bereits entsprechende Bauleitplanverfahren für die Änderung des Flächennutzungsplanes, die Änderung des Landschaftsplanes und die Aufstellung eines Bebauungsplanes eingeleitet. Nachdem mittlerweile die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange durchgeführt wurde, konnten dem Gemeinderat die eingegangenen Stellungnahmen vorgelegt und entsprechend abgewogen werden. Da das Vorhaben den Vorgaben des Landesentwicklungsprogramms entspricht und die Belange des Naturschutzes, der Landschaftspflege, des Immissionsschutzes, der Bodendenkmalpflege und der Wasserwirtschaft umfänglich in die Planungen eingearbeitet sind, konnte in allen drei Bauleitplanverfahren auch der Billigungsbeschluss gefasst werden. Für die Bauleitplanungen werden demnächst die öffentlichen Auslegungen nach den gesetzlichen Vorgaben des Baugesetzbuches durchgeführt. Hierauf wird durch öffentliche Bekanntmachung frist- und formgerecht hingewiesen.
Für den Bereich des Ortsteiles Ödmühle existiert eine Außenbereichssatzung. Diese soll durch ein Deckblatt geändert werden, um weitere Dachformen, Wandhöhen und erforderliche Stützmauern zu ermöglichen. Der Aufstellungsbeschluss für die notwendige Bauleitplanung konnte einstimmig gefasst werden.
Eine Löschwasserentnahme über Hydranten aus der öffentlichen Trinkwasserversorgung ist zukünftig nur noch über sogenannte Systemtrenner möglich. Damit wird ein Rückfluss von entnommenem Trinkwasser in die Trinkwasserleitung verhindert. Für den Bereich der Gemeinde Aiterhofen werden hier für die Feuerwehren und den gemeindlichen Bauhof insgesamt 6 Systemtrenner angeschafft. Die Beschaffung erfolgt über den Wasserzweckverband im Rahmen einer Sammelbestellung.
Erneuerung Treppenanlage
An der Ostseite des Anwesens Straubinger Straße 6 verläuft die Treppenanlage für die Fußwegeverbindung von der Straubinger Straße in Richtung Grundschule/Mehrzweckhalle/Kirche/Kloster. Die betonierte Treppenanlage wurde vor ca. 60 Jahren errichtet und weist mittlerweile einige Schäden auf. Da die Treppe direkt an die Außenmauer des Anwesens Straubinger Straße 6 angebunden und keine Abdichtung des Mauerwerks vorhanden ist, sind umfangreiche Feuchteschäden in einem Raum im Erdgeschoss vorhanden. Nach kurzer Diskussion wurde einer Erneuerung der Treppenanlage zugestimmt.
Im Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Sonstiges informierte Bürgermeister Manfred Krä das Gremium über die archäologischen Grabungsarbeiten im Baugebiet Kreuzäcker II in Geltolfing. Diese können voraussichtlich in der nächsten Woche abgeschlossen werden.
Auftragsvergaben
Am Rennweg in Aiterhofen wird demnächst die Wasserleitung erneuert. Im Rahmen dieser Arbeiten durch den Wasserzweckverband sollen von der Gemeinde Speed-Pipe-Rohre für eine spätere Breitbanderschließung mit Glasfaserleitungen mit verlegt werden. Der entsprechende Auftrag mit einem Auftragsvolumen von 17.600 Euro konnte dazu vergeben werden.
Für die Sanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte Maria Schutz wurden insgesamt für 17 Gewerke Ausschreibungen durchgeführt, die mittlerweile geprüft und dem Gemeinderat zur Vergabeentscheidung vorgelegt werden konnten. Mit einer Gesamtsumme von 1,5 Mio. Euro wurde den entsprechenden Vergaben zugestimmt. Mit den Arbeiten am Hauptgebäude kann damit umgehend begonnen werden.