Schülerbeförderung ab Haltestelle „Aitrachwiese“ erneut verlängert – aus dem Gemeinderat
Unter dem Vorsitz von Bürgermeister Adalbert Hösl traf sich der Gemeinderat am vergangenen Dienstag (26.11.2024) zu einer weiteren Sitzung. Zu entscheiden war unter anderem über die freiwillige Schülerbeförderung der Grundschüler aus dem Bereich Aitrachwiese/Untere Dorfstraße. Auch informierte der Bürgermeister über verschiedene gemeindliche Belange.
Zunächst wurde dem Gemeinderat ein Bauvorhaben vorgelegt, das im Genehmigungsverfahren beim Landratsamt eingereicht wurde. Dies ist der Anbau eine Balkonanlage an ein Einfamilienhaus. Einer Anfrage auf Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Aitrachwiese II“ konnte in Aussicht gestellt werden.
Schülerbeförderung aus dem Gebiet „Aitrachwiese“
Für die Grundschulkinder aus dem Bereich Aitrachwiese/Untere Dorfstraße besteht, da der Schulweg unter zwei Kilometer beträgt, kein gesetzlicher Anspruch auf Schülerbeförderung. Dies ist eine freiwillige Leistung der Gemeinde und daher nicht förderfähig. Deshalb entscheidet der Gemeinderat unter Beobachtung der Entwicklung der Schülerzahlen aus diesem Bereich jedes Jahr erneut darüber. Im Schuljahr 2024/25 besuchen 15 Kinder aus dem Bereich der Bushaltestelle „Aitrachwiese II“ die Herzog-Tassilo-Grundschule. Für die freiwillige Schülerbeförderung aus diesem Bereich entstehen der Gemeinde jährlich Kosten in Höhe von derzeit etwa 3.500 Euro. Der Gemeinderat entschied, dass auch im Schuljahr 2024/25 die Grundschüler ab der Haltestelle „Aitrachwiese“ befördert werden. Ein Rechtsanspruch besteht jedoch nicht. Die Schulleitung wird gebeten, die Eltern und Schüler ausdrücklich auf die Nutzung des Schulbusses hinzuweisen. Bei rückgängiger Nutzung des Schulbusses behält sich die Gemeinde die Weiterführung der Schülerbeförderung aus diesem Bereich ab dem Schuljahr 2025/2026 vor.
Zuschuss für VdK OV Aiterhofen
In einem Schreiben beantragte der VdK OV Aiterhofen einen Zuschuss. Auf Grund der Aufgaben des VdK Ortsverband Aiterhofen wird dem Verband für das Jahr 2024 ein Zuschuss in Höhe von 200 Euro gewährt. Im Tagesordnungspunkt „Mitteilungen und Sonstiges“ gab Bürgermeister Adalbert Hösl bekannt, dass laut WIGES die Auflastschüttung am Donaudamm im Bereich zwischen Hafen Straubing Sand und der Eisenbahnbrücke wieder aufgebracht ist. Die Schüttung wurde aufgrund von Arbeiten zur Sondierung von Fliegerbomben entfernt. Diese Arbeiten sind nun abgeschlossen. Ebenso wurde mitgeteilt, dass der Sendemast am Standort nähe Kreuzberg durch das Unternehmen Telefonica nun in Betrieb genommen wurde. Weitere Tagesordnungspunkte wurden anschließend im nichtöffentlichen Teil beraten.