Gemeinderatsbericht vom 23.09.2024

Kelch

Umrüstung der SirenenanlagenBürgerversammlung findet am 24. Oktober 2024 statt

In der Gemeinderatssitzung am letzten Montag unter dem Vorsitz von Bürgermeister Adalbert Hösl wurde u. a. der Auftrag zur Umrüstung der analogen Sirenenanlage auf digitale Einheiten vergeben. Informiert wurde der Gemeinderat ausführlich über verschiedene gemeindliche Belange, wie z. B. über Zuwendungsbescheide aus dem Klima- und Transformationsfonds zur Kommunalen Wärmeplanung sowie aus dem Förderprogramm „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“.

Zunächst wurde dem Gemeinderat der Sachverhalt über die Umrüstung der Sirenenanlagen auf digitale Alarmierung vorgelegt. Derzeit werden im Gemeindegebiet neun Sirenenanlagen betrieben. Der Auftrag zur Umrüstung wurde vergeben. Für einen Sirenenstandort wird im Rahmen einer Schallpegelsimulation geprüft, ob auf die Aufrechterhaltung dieser Anlage verzichtet werden kann.

Auf Grund der Erfahrungsberichte der vergangenen Jahre, wurde nun die Kinderspielplatzsatzung durch die 1. Änderungssatzung angepasst. Im Tagesordnungspunkt „Mitteilungen und Sonstiges“ berichtete Bürgermeister Adalbert Hösl ausführlich über gemeindliche Belange.

Förderprogramme „Kommunale Wärmeplanung“ und „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“

Aus dem Klima- und Transformationsfonds des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz liegt seit kurzem ein Zuwendungsbescheid für die Kommunale Wärmeplanung für die VG Aiterhofen vor. Ein Vergabeverfahren wurde durch Angebotseinholung bei geeigneten Büros gestartet. Nach Ablauf der Frist kann eine entsprechende Planungsleistung nach Wertung der Angebote in einer VG-Sitzung vergeben werden. Im Rahmen des Förderprogramms „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“ können Kommunen mit einem entsprechenden Grünflächenpflegekonzept Zuschüsse bis zu 80 % bekommen. Sowohl die Aufstellung des Konzeptes, Maßnahmen zur Schaffung von weiteren oder Aufwertung von Grünflächen als auch die Technik zur Pflege ist dabei förderfähig. Nach Beantragung liegt von der KfW-Bank mittlerweile ein Zusageschreiben vor, so dass in den kommenden Sitzungen entsprechende Aufträge durch den Gemeinderat vergeben werden können. Mitte September fanden Begehungen mit Fachleuten zum Thema Instandhaltung des Friedhofes Geltolfing statt. Zur Sanierung insbesondere der Friedhofsmauer, der Wege, des Leichenhauses und der Rampe sollen für die nächsten Jahre Haushaltsmittel berücksichtigt werden, wobei sich die Sanierung der Friedhofsmauer als besonders schwierig erweist.

Verschmutzung und Beschädigung durch Straßenbäume

Aufgrund zunehmender Beschwerden von Bürgerinnen und Bürger über Verschmutzung und Beschädigungen durch Wurzelwerk sowie Laub und Früchten von Straßenbäumen, wurde durch die Bauamtsleitung ein Artikel/Hinweis zur Notwendigkeit dieser Bäume, einerseits aufgrund der Festsetzungen in den Bebauungsplänen, anderseits aber auch aufgrund der klimatischen Eigenschaften von Bäumen verfasst.  Der Artikel ist auf der Homepage der Gemeinde einsehbar.

Grundsätzlich ist festzustellen, dass die Gemeinde Bäume im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht prüft und bei Bedarf auch entsprechende Maßnahmen durchführt. Schäden an Gehwegen, Randsteinen und Kanälen (auf öffentlichem Grund) werden bei Gefährdungssituationen von der Gemeinde saniert.

Senioren-Quartiersmanagement

Informiert wurde der Gemeinderat auch über den am 17. September stattgefundenen Expertenworkshop zum Thema Senioren-Quartiersmanagement. Dabei wurde von Moderator Konstantin Bauch von der Arbeitsgruppe für Sozialplanung und Altersforschung das Projekt vorgestellt und zusammen mit den Teilnehmern Bedarfe, vorhandene Angebote und soziale Netzwerke aufgezeigt. 17 Teilnehmer aus Gemeinderäten, Seniorenbeauftragter, Berufsfachschule für Pflege, Pfarrei, VDK, Malteser, Kloster Aiterhofen und Verwaltung waren anwesend. Der nächste Termin wird als Bürgerwerkstatt am 15. Oktober um 18 Uhr im Gasthaus Karpfinger stattfinden. Die gesamte Öffentlichkeit und alle, die Interesse am Thema Seniorenarbeit haben, sind dazu eingeladen. Im Kindergartenjahr 2023/24 wurde wieder eine Elternbefragung durchgeführt. Rund 60% der befragten Eltern des Kindergartens und 80% der Krippeneltern nahmen teil. Dabei ergaben sich überwiegend positive Rückmeldung. Im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung wurde unter anderem die Auftragsvergabe für einen Einbauschrank für den Multifunktionsraum der Mehrzweckhalle vergeben.

Bürgerversammlung am 24.10.2024

Am Donnerstag, 24.10., um 19 Uhr findet im Gasthaus Karpfinger die diesjährige Bürgerversammlung statt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, sich im Rahmen der Bürgerversammlung über Angelegenheiten der Gemeinde zu informieren.