Gemeinderatsbericht vom 25.06.2024

Kelch

Dank an alle Helfer beim HochwassereinsatzFeuchttücher in der Kanalisation verursachen technische Probleme

In der Gemeinderatssitzung am vergangenen Dienstag unter dem Vorsitz von Bürgermeister Adalbert Hösl wurde u. a. der Vandalismus im Bereich des Bewegungsparcours in der Gierlgasse behandelt. Informiert wurde der Gemeinderat auch über viele gemeindliche Belange. Besonders soll die Bevölkerung sensibilisiert werden, Feuchttücher nicht über die Kanalisation zu entsorgen, weil dadurch erhebliche technische Probleme an den Pumpstationen entstehen.

Zunächst wurden dem Gemeinderat ein Bauantrag, der im Genehmigungsfreistellungsverfahren eingereicht wurde (der Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage) und zwei weitere Bauvorhaben die im Genehmigungsverfahren beim Landratsamt eingereicht wurden, vorgelegt. Dies waren der Neubau eines Sechsfamilienhauses und der Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage. Der Gemeinderat nahm davon Kenntnis.

Zugestimmt wurde vom Gremium den Billigungsbeschlüssen für das Deckblatt Nr. 23 zum Flächennutzungsplan und den Landschaftsplan für das Sondergebiet „Photovoltaikanlage südlich der Bahnlinie Passau-Obertraubling“ sowie für den Bebauungs- mit Grünordnungsplan.

Förderrichtlinien des Kreisjugendrings

In einer Sitzung des Gemeinderats im Jahr 2000 wurde den damaligen Förderrichtlinien des Kreisjugendrings zugestimmt und die gemeindliche Förderung zugesagt. Nun wurden die Förderrichtlinien geändert. Für die Kommunen änderte sich lediglich die Erhöhung des Tagessatz bei Mitarbeiter- und Jugendbildung von 5 Euro auf 6 Euro, förderfähige Anschaffungen sind nun auch Software und gebrauchte Geräte sowie, dass, unter der Voraussetzung der Energieklasse, technische Geräte – so wie andere Anschaffungen auch – mit 20% gefördert werden. Der Gemeinderat stimmte den Änderungen zu.

Bewegungsparcour Gierlgasse

Auf dem Bewegungsparcours in der Gierlgasse kommt es immer wieder zu mutwilligen Beschädigungen. Der Parcours wird zudem nur sehr selten benutzt und die Instandhaltung verursacht zum Teil erhebliche Kosten. Der Gemeinderat beschloss nun, dass der Pavillon, der am meisten von Vandalismus und Schmierereien betroffen ist, abgebaut, die Spielgeräte jedoch erhalten bleiben sollen. Der Pavillon soll an anderer Stelle im Gemeindebereich wieder aufgebaut werden.

Hochwasser Anfang Juni

Zur notwendigen Stabilisierung des Deiches an der Donau zwischen Hafen Straubing-Sand und Eisenbahnbrücke wurde vom 3.6., 17 Uhr, bis 4.6., ca. 8.30 Uhr, ein Deichhinterweg und ein Stützkeil aus Schroppen und Schotter errichtet. Rund 5000 t Material wurden hierzu auf einer Strecke von rund 800 m verbaut. Ca. 30 LKW’s, Traktorgespanne, Raupen und Bagger wurden innerhalb kürzester Zeit mobilisiert um die Stabilisierungsmassnahme vor Erreichen der Scheitelwelle, die am 04.06. gegen mittag prognostiziert war, abzuschließen. Diese grossartige Leistung war nur durch einen gemeinsamen Einsatz aller Beteiligten möglich. Bürgermeister Hösl bedankte sich bei allen Beteiligten für die schnelle Unterstützung. Besonders erwähnte er die Verantwortlichen von Wasserwirtschaftsamt, WIGES, Landratsamt SR-BOG, Bauhof Aiterhofen, die zahlreichen beteiligten Firmen und natürlich die Führungskräfte der FF auf Kreis- und Ortsebene sowie die ehrenamtlichen Hilfskräfte der örtlichen Feuerwehr Amselfing, des BRK sowie auch der Wasserwacht. Die Freiwillige Feuerwehr Aiterhofen war zum Auspumpen einer Tiefgarage in der Bachstrasse im Einsatz. Zum Befüllen von Sandsäcken waren die Kameraden der FF Geltolfing im Einsatz. Viele ehrenamtliche Einsatzkräfte haben für Sicherheit und Entspannung der äußerst brisanten Hochwassersituation gesorgt. Besonderer Dank gilt auch Bürgerinnen und Bürgern, die immer wieder für Verpflegung der Einsatzkräfte gesorgt haben.

Feuchttücher in der Kanalisation

Weiter berichtete Hösl, dass in der vergangenen Woche das Straubinger Tagblatt über die Problematik von Feuchttüchern in der Kanalisation berichtete. Auch in der Gemeinde Aiterhofen stellen Feuchttücher die Bauhofmitarbeiter immer wieder vor Herausforderungen, da dadurch technische Probleme an Abwasserpumpen entstehen. Deshalb ergeht ein eindringlicher Appell an die Bevölkerung, Feuchttücher nicht über die Kanalisation, sondern über den Hausmüll zu entsorgen.

Informiert wurde der Gemeinderat auch über die am 12. Juli 2024 stattfindende Einweihung des neuen Bahnhaltepunkts Straubing Hafen mit dem Bayerischen Staatsminister für Wohnen, Bau und Verkehr, Christian Bernreiter.

Im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung beschloss der Gemeinderat u. a. die Vergabe der Lieferung von Hackschnitzel an die Firma Holz Eibl für zwei Jahre.